Olaf Scholz kommt zum Zukunftsgespräch am 11.9. nach Mannheim

Veröffentlicht am 07.09.2021 in Bundespolitik
 

Herzliche Einladung zum Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 11. September in Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und SPD BW-Generalsekretär Sascha Binder.

Mit dem Zukunftsprogramm haben wir unsere Ziele für die kommenden Jahre festgelegt: Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro, für 400.000 neue Wohnungen, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr.

Es geht um unsere Zukunft: Und Olaf Scholz packt das an! Dafür kämpfen wir und wollen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen – auch mit Ihnen am Samstag, 11.9., ab 18 Uhr in Mannheim auf dem Alten Meßplatz.

Noch einige organisatorische Hinweise:

  • Für Gehörlose werden seitlich der Bühne zwei Gebärdendolmetscherinnen die Reden simultan in Gebärden übersetzen. Gehörlose sollen sich in diesem Bereich bitte einfinden.
  • Wir wollen einen Livestream anbieten, so dass Ihr im Nachgang oder wenn Ihr nicht live vor Ort dabei sein könnt, die Veranstaltung mitverfolgen könnt: https://youtu.be/Ke8y_9WTyEw
  • Die Veranstaltung findet im Freien und im Stehen statt. Es gibt wenige Sitzgelegenheiten, die wir vorrangig für mobilitätseingeschränkte Gäste reservieren möchten. Anmeldungen dazu bitte im Vorfeld unter kv.mannheim@spd.de // Tel.: 06221-21004.
  • Sofern auf dem Platz der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Maske aufgesetzt werden.
  • Auszug aus der Versammlungsgenehmigung: „Alle Versammlungsteilnehmer ab dem vollendeten 16. Lebensjahr […] müssen eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) tragen oder einen Atemschutz verwenden, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95, KF 94, KF 99 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Diese Verpflichtung umfasst, den Mund und die Nase vollständig zu bedecken und sie gilt mit dem Betreten des Versammlungsortes und während der gesamten Dauer der Versammlung.“
  • Es besteht außerdem ein behördliches Teilnahmeverbot für Personen mit typischen erkennbaren Symptomen einer Covid19-Erkrankung, insbesondere trockener Husten und Fieber.
  • Es ist keine Anmeldung oder vor-Ort-Erfassung der Personalien notwendig.
 

Homepage SPD Rhein-Neckar

AKTUELLES AUS DEM LAND

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

 

Freitagspost

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