Mitgliederbrief „Online-Antrag”

Veröffentlicht am 08.08.2011 in Service
 

Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Im Zuge der Parteireform wollen wir die Chancen der digitalen Welt nutzen und Euch stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen, denn Beteiligung an politischen Prozessen ist der Sozialdemokratie ein Kernanliegen. Auch Menschen, die der Partei nahe stehen, sollen ihre Ideen einbringen können. Erstmalig wollen wir daher gemeinsam einen Online-Antrag zum Bundesparteitag im Dezember erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft”. Dieser Antrag soll mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden.

Ihr findet den Antrag unter onlineantrag.spd.de.

Gründerkultur in Deutschland

Digitalisierung durchdringt alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinflusst unser Leben nachhaltig. Technologie- und wissensbasierte Unternehmen erschließen mit innovativen Produkten neue Märkte und erhalten und schaffen zahlreiche Arbeitsplätze. Anreize für kleinere Unternehmen und die Verbesserung einer Gründerkultur in Deutschland sind deshalb wichtige politische Querschnittsaufgaben. Wir brauchen neue und mutige Ideen, um kreatives Potenzial zu fördern. Damit die Grundlagen für erfolgreiches Unternehmertum vorhanden sind und sich stetig verbessern, brauchen wir politische Innovation in Bereichen wie Infrastruktur, Bildung und Forschung, Einwanderung und Qualifizierung sowie in der Bereitstellung von Wagniskapital.

Online-Antrag: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft”

Aus diesem Grund möchte die SPD gemeinsam mit einem breiten Spektrum von Akteuren ein netzpolitisches Grundsatzprogramm erarbeiten, das für Arbeit und Wirtschaft in der digitalen Gesellschaft neue Handlungsspielräume schafft. Denn junge, innovative Unternehmen entwickeln sich heute in hohem Tempo, mit dem Staat und Gesetzgebung kaum Schritt halten können. Wir laden alle ein, die Interesse, Fachwissen und Leidenschaft zum Thema „Gründerkultur” mitbringen, gemeinsam einen Antragstext zu erstellen, zu diskutieren und später über die besten Vorschläge abzustimmen.

Offen, demokratisch und transparent

Euch steht dafür die Online-Plattform „Adhocracy” zur Verfügung, über die der Antragstext gemeinsam geschrieben werden kann. Dort kann jeder Vorschläge machen, Änderungen vorschlagen und Ideen diskutieren. Mit dem „Liquid-Democracy”-Verfahren möchten wir Expertise und bürgerschaftliches Engagement über Parteigrenzen hinweg einbinden und innerhalb der Partei moderne und flexible Beteiligungsformen erproben. Das Ergebnis der achtwöchigen Zusammenarbeit, das in die netzpolitischen Grundsatzerklärung einfließt, soll dann in den Parteitag im Dezember diesen Jahres eingebracht, diskutiert und beschlossen werden.

Anmelden und mitschreiben!

Ihr könnt Euch auf der Website onlineantrag.spd.de ab sofort anmelden und Eure Ideen und Euer Wissen einbringen. Bis zum 13. September 2011 kann mitgeschrieben und diskutiert werden. Die Abstimmungsphase läuft ab dem 14. September für eine Woche. Anhand einiger Leitfragen, die den Diskussionsprozess strukturieren, laden wir alle Interessierten, Politikerinnen und Politiker, Expertinnen und Experten und natürlich Gründerinnen und Gründer dazu ein, ihre Ideen und ihr Fachwissen einzubringen.

Wir freuen uns über zahlreiche Beteiligung, Anregungen und Kommentare von Euch. Mit dem gemeinsam erarbeiteten Antrag haben wir die Chance zu zeigen: neue Möglichkeiten der Mitarbeit beleben die Partei. Das Internet ist ein wichtiges Instrument der Politik, das Menschen für politisches Engagement neu gewinnen kann und die demokratischen Prozesse stärkt.

 

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Lars Castellucci
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AKTUELLES AUS DEM LAND

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampfphase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampfphasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

 

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