Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die Corona-Pandemie hat vieles in unserem Leben radikal verändert. Viele von uns haben Zukunftsängste, große Unsicherheit und vor allem auch Fragen. Politik und Wissenschaft muss darauf Antworten geben – die Politik mit Maßnahmen, die uns schützen und die unsere Gesellschaft zusammenhalten und die Wissenschaft mit den fundierten, aktuellen Erkenntnissen als Leitfaden für politische Entscheidungen.
Immer wieder werden wir auf die Corona-Demonstrationen, deren Teilnehmer und Meinungen, sowie die von uns initiierten oder unterstützten Gegendemonstrationen angesprochen.
Wir von der SPD stehen für ein friedliches Miteinander, Rücksichtnahme und Toleranz. Gegenseitiger Respekt und Wertschätzung, sowie der friedliche Dialog und die Auseinandersetzung mit anderen Sichtweisen und Meinungen sind uns als tragende Säule einer funktionierenden Demokratie wichtig und keineswegs von vorneherein „obsolet“ oder „falsch“.
Auch wenn uns die ein oder andere Ansicht im Zusammenhang mit Corona befremdlich erscheint, hat jede*r das Recht, sich seine eigene Meinung zu bilden und diese öffentlich kundzutun. Ein Grundrecht, für das wir als SPD gemeinsam mit allen anderen Parteien hier in Walldorf eintreten.
Antisemitische und rassistische Parolen, extremistische Ideologien, Beleidigungen, Drohungen und dergleichen überschreiten jedoch die zulässige Grenze der Meinungsfreiheit und werden von uns abgelehnt, wobei wir uns hier nicht auf das bloße Feststellen beschränken möchten. Wie stellen wir uns daher auch weiterhin solchem Verhalten entschieden entgegen. Persönlich. Vor Ort.
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist für uns ein überaus hohes Gut, das wir respektieren. Und weil wir wissen, dass diese Meinungsfreiheit nach wie vor besteht, bitten wir alle, die an den Querdenker-Demonstrationen teilnehmen, zu hinterfragen, wer mit welcher Agenda zu den Demonstrationen aufruft und ob sie diese Meinung mittragen können. Wir rufen zur Solidarität und auch zum Nachdenken auf, weil Verschwörungstheorien nur Furcht säen.
Der SPD ist es wichtig, dass mit Augenmaß und Besonnenheit alles getan wird, um in der Krise die Menschen vor Ort zu unterstützen. Das tun wir im Gemeinderat der Stadt, indem wir z.B. auf angemessene Ausstattung mit mobilen Geräten in unseren Schulen drängen.
- Deshalb lassen wir nicht locker, wenn es um Maßnahmen geht, die das Busfahren für Schüler*innen und Pendler*innen nicht zum Infektionsrisiko werden lassen;
- deshalb beschließen wir Maßnahmen zur örtlichen Unterstützung von Unternehmen, Einzelhändlern und Gastronomie;
- deshalb drängen wir auf konsequente Lüftungskontrolle in allen öffentlichen Gebäuden.
Bei allem ist unsere Stadtgesellschaft darauf angewiesen, dass wir uns nicht entzweien lassen, sondern gemeinsam gute Lösungen suchen und diese dann gemeinsam tragen. Dass dies mit Einschränkungen verbunden ist, liegt in der Natur von gesellschaftlichem Zusammenleben. Schauen Sie mit Maske in die Augen Ihres Gegenübers und lassen Sie uns weiter mit Wertschätzung und Respekt begegnen.
Sprechen Sie uns an, lassen Sie uns gemeinsam dort helfen, wo es notwendig ist.
