Einladung zum Mitgliederkreisparteitag am 21. November mit Leni Breymaier

Veröffentlicht am 27.10.2016 in Veranstaltungen
 

Am 21. November lädt die SPD Rhein-Neckar herzlich ein zum Mitgliederkreisparteitag mit Leni Breymaier. Die frisch gewählte Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg wird das Arbeitsprogramm des neuen Landesvorstands „Sozial, glaubwürdig und bunt – mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD“ vorstellen.

Zudem werden die Delegierten gewählt, die am 11. März 2017 über die baden-württembergische SPD-Landesliste zur Bundestagswahl 2017 mit entscheiden, als auch die Delegierten zum neu eingeführten kleinen Landesparteitag, sowie die Delegierten für die AG der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).


Montag, 21. November, 19 Uhr
Aegidius-Halle, Pestalozzistraße 5-7
69181 Leimen-St. Ilgen


Vorschlag zur Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Konstituierung

TOP 2 Rede Leni Breymaier: „Sozialdemokratie PUR“

TOP 3 Anträge (Antragsschluss ist der 31. Oktober)

TOP 4 Wahlen

a) 27 Delegierte für den Listenparteitag am 11. März 2017 (besondere Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017)*

b) 13 Delegierte für den „Kleinen Landesparteitag“ (Landesdelegiertenkonferenz)

c) 10 Delegierte für die LDK der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Baden-Württemberg

TOP 5 Schlusswort

* An der Wahl bei dem Tagesordnungspunkt 4a) dürfen nur Mitglieder der SPD Rhein-Neckar teilnehmen, die zugleich ihren Erstwohnsitz in Baden-Württemberg haben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und mind. 18 Jahre alt sind. Bewerbungen nimmt das SPD-Regionalzentrum unter rz.rhein-neckar@spd.de auch im Vorfeld schon entgegen.

 

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AKTUELLES AUS DEM LAND

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

 

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