Ein Samstag intensiver Arbeit

Veröffentlicht am 28.01.2019 in Ortsverein
 

Es war ein Samstag intensiver Arbeit, zu dem sich die Kandidierenden der SPD Wiesloch für die bevorstehenden Ortschafts-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen im Kulturhaus trafen. Neben dem gegenseitigen Kennenlernen sollten die Neukandidierenden mit den „Werkzeugen“ der Ratsarbeit bekannt gemacht, zentrale Themen der kommenden Jahre vorgestellt und diskutiert sowie der Entwurf eines Werbekonzepts präsentiert werden.

Wieslochs dienstältester Stadtrat Klaus Rothenhöfer stellte als unverzichtbare Voraussetzung für eine erfolgreiche kommunalpolitische Tätigkeit die Mitgliedschaft in einer auf gegenseitigen Vertrauen gründenden Fraktion in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Politische Einzelkämpfer könnten mit noch so viel Einsatz praktisch nichts bewegen. Zwar können autoritär geführte Fraktionen - wie auch Staaten - durchaus erfolgreich sein, eine auf Vertrauen gegründete Zusammenarbeit sei aber auf Dauer befriedigender. Insbesondere im Hinblick auf die parteilosen Kandidaten der SPD-Liste wies er den alle fünf Jahre wie das Ungeheuer von Loch Ness auftauchenden Vorwurf kommunaler Mitbewerber zurück, Mandatsträger politischer Parteien erhielten von diesen Weisungen. Wer diese Vorwürfe erhebt und gleichzeitig Versprechungen macht, sollte bedenken, dass es ohne die Unterstützung der von Parteien nominierten Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Wiesloch keine Mehrheit gibt.

Die Fraktionsvorsitzende Sonja Huth und Uli Engel stellten den Bereich Demografische Entwicklung in Wiesloch bis 2030 und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Kommune vor, Kreisrätin Dr. Brigitta Martens-Aly widmete sich dem Thema Umwelt und Verkehr und ging dabei besonders auf die Auswirkungen der CO2 Emissionen auf das Klima und die kommunalen Möglichkeiten für den Erhalt der biologischen Vielfalt ein.. Im Bereich Mobilität sprach sie die Verkehrsprobleme an und forderte eine Stärkung des Umweltverbunds. Die Stadträte Richard Ziehensack und Klaus Rothenhöfer hatten die Bereiche Wohnen, Altstadt und INSEK vorbereitet und gingen anhand der Fragen „Wo, wer, wie und für wen“ auf die vergangene und künftige Entwicklung im Wohnungsbau ein, Stadtrat Eckhart Kamm zeigte die vielfältigen Möglichkeiten im Bereich „Kultur und Touristik“ auf und sein Kollege Adrian Klare thematisierte vorschulische und schulische Bildung und Betreuung sowie die weitere Entwicklung in diesen Bereichen.

Nach der Diskussion und weiteren Ausarbeitung durch die Kandidierenden in den Arbeitsgruppen wurden die Ergebnisse im Plenum vorgestellt und bilden nun die Grundlage des Kommunalwahlprogramms. Mit der Vorstellung des Entwurfs eines Werbekonzept durch Jan-Peter Oppenheimer, das auf große Zustimmung stieß, wurde die Kandidierendenklausur am Nachmittag beschlossen.

 

wir für Wiesloch

Aktuelle Termine

06.08.2019, 19:00 Uhr
Sommertreff

„Trattoria Italia“ Marktstraße 13, Wiesloch

26.08.2019, 19:00 Uhr
Winzerfesttreff im Weindorf

Weindorf im Gerbersruhpark

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Über 30 junge Leute kamen auf dem Marktplatz in Wiesloch zusammen, um über Politik zu diskutieren und gemeinsam Pizza zu essen. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zum ersten Mal dabei. Manche reisten sogar aus Dossenheim an, um dabei zu sein. Die Themen, über die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprechen wollten waren vielzählig: Pflege, Besetzung der SPD-Spitze. Große Koalition, Klimaschutz, Grundrente, bezahlbarer Wohnraum und vieles mehr. Dazwischen gab es Pizza

Intensive Diskussion auf Einladung von Lars Castellucci in Sandhausen Der deutsche Sozialstaat steht von zwei Seiten unter Druck: Zum einen sind diejenigen, die seine Hilfe brauchen, unzufrieden, weil sie ihn als kalt und bürokratisch wahrnehmen. Zum anderen wollen einige Leute, die nicht auf den Sozialstaat angewiesen sind, diesen aushöhlen und schwächen. Die SPD hat deshalb ein Konzept vorgelegt, wie der Sozialstaat zukunftsfest gemacht werden soll. Dazu zählt zum Beispiel ein

Interessierst Du Dich für Themen wie Netzausbau, Uploadfilter und andere Aspekte rund um unsere digitalisierte Zukunft? Dann lade ich Dich sehr herzlich ein zum nächsten "Cheers to politics" am Dienstag, den 16. Juli 2019, um 19:00 Uhr, in meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch (Marktstr. 11). "Cheers to politics" wird von jungen Leuten für junge Leute organisiert, um gemeinsam über Politik zu diskutieren. Diesmal ist auch der Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der

AKTUELLES AUS DEM LAND

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

 

Freitagspost

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