Ein Samstag intensiver Arbeit

Veröffentlicht am 28.01.2019 in Ortsverein
 

Es war ein Samstag intensiver Arbeit, zu dem sich die Kandidierenden der SPD Wiesloch für die bevorstehenden Ortschafts-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen im Kulturhaus trafen. Neben dem gegenseitigen Kennenlernen sollten die Neukandidierenden mit den „Werkzeugen“ der Ratsarbeit bekannt gemacht, zentrale Themen der kommenden Jahre vorgestellt und diskutiert sowie der Entwurf eines Werbekonzepts präsentiert werden.

Wieslochs dienstältester Stadtrat Klaus Rothenhöfer stellte als unverzichtbare Voraussetzung für eine erfolgreiche kommunalpolitische Tätigkeit die Mitgliedschaft in einer auf gegenseitigen Vertrauen gründenden Fraktion in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Politische Einzelkämpfer könnten mit noch so viel Einsatz praktisch nichts bewegen. Zwar können autoritär geführte Fraktionen - wie auch Staaten - durchaus erfolgreich sein, eine auf Vertrauen gegründete Zusammenarbeit sei aber auf Dauer befriedigender. Insbesondere im Hinblick auf die parteilosen Kandidaten der SPD-Liste wies er den alle fünf Jahre wie das Ungeheuer von Loch Ness auftauchenden Vorwurf kommunaler Mitbewerber zurück, Mandatsträger politischer Parteien erhielten von diesen Weisungen. Wer diese Vorwürfe erhebt und gleichzeitig Versprechungen macht, sollte bedenken, dass es ohne die Unterstützung der von Parteien nominierten Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Wiesloch keine Mehrheit gibt.

Die Fraktionsvorsitzende Sonja Huth und Uli Engel stellten den Bereich Demografische Entwicklung in Wiesloch bis 2030 und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Kommune vor, Kreisrätin Dr. Brigitta Martens-Aly widmete sich dem Thema Umwelt und Verkehr und ging dabei besonders auf die Auswirkungen der CO2 Emissionen auf das Klima und die kommunalen Möglichkeiten für den Erhalt der biologischen Vielfalt ein.. Im Bereich Mobilität sprach sie die Verkehrsprobleme an und forderte eine Stärkung des Umweltverbunds. Die Stadträte Richard Ziehensack und Klaus Rothenhöfer hatten die Bereiche Wohnen, Altstadt und INSEK vorbereitet und gingen anhand der Fragen „Wo, wer, wie und für wen“ auf die vergangene und künftige Entwicklung im Wohnungsbau ein, Stadtrat Eckhart Kamm zeigte die vielfältigen Möglichkeiten im Bereich „Kultur und Touristik“ auf und sein Kollege Adrian Klare thematisierte vorschulische und schulische Bildung und Betreuung sowie die weitere Entwicklung in diesen Bereichen.

Nach der Diskussion und weiteren Ausarbeitung durch die Kandidierenden in den Arbeitsgruppen wurden die Ergebnisse im Plenum vorgestellt und bilden nun die Grundlage des Kommunalwahlprogramms. Mit der Vorstellung des Entwurfs eines Werbekonzept durch Jan-Peter Oppenheimer, das auf große Zustimmung stieß, wurde die Kandidierendenklausur am Nachmittag beschlossen.

 

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Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

 

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