MIT DER SPD FÜR WIESLOCH

Ziele der Kommunalen Werkstätte sind, unsere Stadt positiv zu verändern und gute Ideen der Genossen/innen und Bürger/innen einzubringen. Die SPD möchten den Bürgerinnen und Bürgern ihre Themen nicht überstülpen. Als erste Frage ist zu klären: Was bewegt die Bürger?

Bilanz Lars Castellucci: Lars Castellucci gibt einen Überblick über die Bilanz der letzten Legislaturperiode. Er verweist zunächst auf die im Jahre 2006 erstellte Halbzeitbilanz und das erfolgte Pressegespräch mit Sonja Huth. Die SPD hatte zur Kommunalwahl 3 Schwerpunktthemen:

• „Sozial und sicher in Wiesloch leben“ (Soziales): Die SPD forderte ganz konkrete Projekte, die auch alle erledigt werden konnten. Dies waren die Einrichtung einer Tafel zur Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten für sozial Schwache, die Errichtung einer Anlaufstelle für ehrenamtliches Engagement sowie die Einrichtung einer Schuldner- und Insolvenzberatung.
• „Unsere Kinder sind unsere Zukunft“ (Bildung): In der vergangenen Wahlperiode wurden in Wiesloch zahlreiche neue Bildungseinrichtungen für Groß und Klein geschaffen. Ziel der neuen Wahlperiode muss es sein, dass tatsächlich auch alle Kinder aus allen sozialen Gruppen diese Bildungseinrichtungen tatsächlich nutzen können. Beispielsweise sollte das 3. Kindergartenjahr beitragsfrei sein, dass alle Kinder den Kindergarten besuchen. Außerdem sollte die Sprachförderung weiter ausgebaut werden.
• „Stadt der kurzen Wege“ (Mobilität): Das Thema Verkehr fällt den meisten Bürgern ein, wenn sie gefragt werden, was sie in Wiesloch stört. In der vergangenen Legislaturperiode konnte u.a. auch dank Bürgermeister Erwin Leuthe das Stadtbussystem verbessert werden. Eine Ortsumgehung von Altwiesloch musste wegen Finanzproblemen verschoben werden. Daher werden Projekte wie MOVE immer wichtiger. Des Weiteren ist es gelungen eine Trasse für die noch immer geplante Straßenbahnverbindung nach Wiesloch freizuhalten. Außerdem wird nach wie vor das Ziel verfolgt ein Sozialticket für den ÖPNV einzuführen.

Lars Castelucci betonte nochmals das Ziel dieser Veranstaltung sei es neue Ideen der anwesenden Teilnehmer zu erhalten und Schwerpunkte für die kommende Wahl festlegen, die dem Profil der SPD entsprechen. Die Schwerpunkte können wiederum die bereits genannten sein oder aber auch völlig neue Themen. Die SPD möchte den Bürgern/innen nicht nur zuhören, sondern ein aktive Beteiligung erreichen. Aussprache zur Bilanz: Nachfolgende Themen werden von den Anwesenden Teilnehmern genannt:

• Teilhabe am städtischen Leben, insbesondere auch für Senioren, Generationen übergreifende Teilhabe
• Jugendarbeit in Sport, Kultur, Kirche, keine Beschränkung lediglich auf Schule
• Jugendliche „von der Straße holen“, z.B. Schillerpark, Schleckermarkt
• Sozialstation, Nachbarschaftshilfe
• Sozialkaufhaus, gemeinsame Anlaufstelle für sozial schwache Bürger/innen
• ÖPNV auch am Wochenende und am Abend, insbesondere in den Stadtteilen
• Verbindung zum Schulzentrum im Halbstundentakt
• Einkaufsmöglichkeiten, speziell in Frauenweiler, Schatthausen
• Stärkung der wirtschaftlichen Attraktivität, Wirtschaftsförderung
• Sportstätten für VfB und 1. FC Wiesloch (möglicherweise am Sportparkgelände)
• Sport allgemein (von keiner Partei besetzt)
• Verbesserung des kulturellen Angebot, z.B. Erweiterung des Heimatmuseums
• Verbesserung des Bezugs der Einwohner zur Stadt („Vom Einwohner zum Bürger“)
• Identifikation mit der Stadt
• Stadtentwicklung, Städtebau, Bsp.: Weststadt, Bahnhof
• Sanierung städtischer Gebäude: Sanierung Grundschule Frauenweiler, Realschule

Klaus Rothenhöfer weißt darauf hin, dass in der kommenden Wahlperiode bereits die Finanzierung der Pflichtaufgaben aufgrund sinkender Steuereinnahmen problematisch werden und wenig Spielraum für kostspielige Investitionen bleiben wird. Nach Möglichkeit sollen keine neuen Schulden gemacht werden. Sonja Huth ergänzt, dass es heute vor allem darum geht, Visionen zu entwickeln und eine Richtung vorzugeben. Arbeitsgruppen: Es werden nachfolgende Arbeitsgruppen gebildet, die bis zur Wahl im Juni 2009 bestehen bleiben sollen. Die Arbeitsgruppen sollen verschiedene Aktionen planen und durchführen. (Die Leiter der jeweiligen Arbeitsgruppen sind unterstrichen)

• Einkaufssituation, Nahversorgung: Elfriede Imbeck, Marianne Kammer, Doris, Inge, Alexander Forschner
• Sport: Richard Ziehensack, Alexander Forschner
• Aus Einwohnern werden Bürger: Katrin Floegel, Karin Hirn, Marianne Kammer, Michael Krause
• Städtebau: Uwe Hecker, Lars Castellucci, Anke Schroth
• Mobilität: Klaus Rothenhöfer
• Wirtschaftsförderung: Klaus Rothenhöfer
• Jugend und Familie: Esther Rothenhöfer, Sonja Huth

Schlusswort Alexander Forschner verabschiedet die Teilnehmer und bedankt sich für die intensive Diskussion. Wer sich für die Mitarbeit in einer der gebildeten Arbeitsgruppen interessiert, soll sich bitte bei den genannten verantwortlichen LeiterInnen der Arbeitsgruppen melden.