Aufruf zum Wählen

Veröffentlicht am 17.10.2019 in Bundespolitik
 

Überrascht und zufrieden zeigte sich der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Thomas Funk, über den Verlauf der 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber für den SPD-Parteivorsitz vorgestellt haben:

„Wenn man neue Wege beschreitet, gibt es ja häufig Kritik. Gerade deshalb hat mich das große Interesse seitens der Mitglieder und der Medien überrascht und gefreut. Aufgrund der Nachfrage hatte der SPD-Kreisverband eigens Busse dafür gechartert. Denn wie nahezu überall waren auch in Filderstadt und Ettlingen die Hallen mit je 1000 Interessierten voll besetzt und die Aufbruchstimmung lag förmlich in der Luft.

Die SPD zeigte sich von ihrer sympathischsten Seite, offen und lebendig; die Diskussionen wurden ausgesprochen fair und in gegenseitigem Respekt geführt. So etwas hat wohl in der Vergangenheit vielen gefehlt. Auf diesen Meilenstein innerparteilicher Demokratie dürfen wir alle miteinander stolz sein. Denn am Ende hat dieser Wettstreit um die besten sozialdemokratischen Ideen unsere Partei belebt und für spannende Debatten gesorgt, die ganz sicher über den Tag hinaus reichen werden.

Krönen wir diesen Prozess gemeinsam mit einer hohen Wahlbeteiligung und stärken der künftigen Parteiführung den Rücken – verdient hat sie es allemal."

 

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AKTUELLES AUS DEM LAND

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

 

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