Landesparteitag in Karlsruhe

Veröffentlicht am 07.12.2009 in Partei
 

Die neue Führung der SPD Baden-Württemberg

Am 27. und 28. November 2009 traf sich die SPD Baden-Württemberg zum Landesparteitag in Karlsruhe. Unter den Delegierten waren auch der Walldorfer Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende Roland Portner sowie Mitglieder des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar.

Am Freitag wurde Nils Schmid, MdL, mit großer Mehrheit nach einer starken Rede zum neuen Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Seine neuen Stellvertreter sind die Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier, unser leider nicht erfolgreicher Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci und die Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß und Hilde MattheisMdB. Zum Generalsekretär wurde Peter Friedrich, MdB, gewählt, Schatzmeister wurde Karl-Ulrich Templ. Damit besteht das Präsidium der SPD Baden- Württemberg aus vier Berufspolitikern und drei Ehrenamtspolitikern.

In engagierten Diskussionen befasste sich der Parteitag mit dem Verbot des Einsatzes von Wahlmaschinen bei allen Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland und fordert das aktive und passive Kommunalwahlrecht ab 16 Jahren, auch für EU-Ausländer.

Ein sehr wichtiger Punkt: die SPD Baden-Württemberg sprach sich klar gegen Netzsperren im Internet aus. Die SPD Baden-Württemberg wird im nächsten Jahr eine Sonder-Landesdelegiertenkonferenz zum Thema „Gesellschaft 2.0“ durchführen.

 

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Für uns im Bundestag

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17.05.2019 08:15
Berliner Zeilen 06/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich bin der Auffassung, dass der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert eine wichtige Debatte ausgelöst hat. Er stellt richtige Fragen. Über seine Antworten können wir streiten. Seit 70 Jahren leben wir in Freiheit, Frieden und wachsendem Wohlstand. Die Generation meiner Eltern hat das Land wieder aufgebaut und mit seinen Nachbarn versöhnt. Wahrscheinlich haben wir selten bessere Zeiten erlebt. Und gleichzeitig stimmt es, dass es

Über "Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz" hat die SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Mittwoch zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Mit dabei aus dem Rhein-Neckar Kreis war auch Clemens Heck vom THW aus Sinsheim. Er war meiner Einladung in die Hauptstadt gefolgt und profitierte auf der Konferenz von den Vorträgen und dem Austausch mit anderen Helferinnen und Helfern. "Mir wurde nochmals

Auf meine Einladung war Joachim Gauck gestern in Wiesloch. Er trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein, lernte im Gespräch mit Oberbürgermeister Dirk Elkemann und Bürgermeister Ludwig Sauer etwas über die erste Tankstelle der Welt und sprach anschließend mit Menschen mit und ohne Migrationshintergrund über erfolgreiche Integration und was es dafür braucht. Mit dabei waren die Vorsitzende der alevitischen Gemeinde, Sultan Demir, Akif Ünal, Koordinator der Mevlana Moschee

wir für Wiesloch

AKTUELLES AUS DEM LAND

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: "Sprechen Sie mit einer Stimme"

"Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten - oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt", erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

 

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