21.07.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2019 des SPD-Ortsvereins Wiesloch

 

Der Versammlungsleiter, Michael Krause, begrüßte die zahlreich zur Jahreshauptversammlung der SPD erschienen Mitglieder mit einem kurzen Rückblick auf denkwürdige Ereignisse: fast auf den Tag genau vor 75 Jahren war das Attentat auf Hitler gescheitert, vor 50 Jahren hatte zum ersten Mal ein Mensch den Mond betreten, vor 25 Jahren war nach der Europawahl, bei der die SPD mehr als 30% der Stimmen geholt hatte, mit Klaus Hänsch ein deutscher Sozialdemokrat Parlamentspräsident geworden.

Die Vorsitzende des Ortsvereins, Anke Schroth, zeigte sich in ihrem Bericht enttäuscht über das Ergebnis der Kommunalwahl. Die SPD habe in den vergangenen 2 Jahren eine Vielzahl von Themen in Veranstaltungen unterschiedlichster Art angesprochen. Geführte Ideenrundgänge, Veranstaltungen zum Frauenwahlrecht, zum Radkonzept oder zu alternativen Wohnformen seien gut besucht gewesen. Beim Wahlergebnis habe aber der bundesweiten Trend durchgeschlagen.
Die Mitgliederzahl im Ortsverein liegt stabil bei mehr als 130 und auch mit der finanziellen Situation kann man laut Finanzreferentin Margit Kröhler zufrieden sein. Die Entlastung des Vorstandes erfolgte dementsprechend einstimmig.

Bei den Neuwahlen wurden Anke Schroth als 1. Vorsitzende und Margit Kröhler für die Finanzen bestätigt. Neu gewählt wurden Adrian Klare als stellvertretender Vorsitzender, Christoph Engelsberger zum Schriftführer, Esther Rothenhöfer zur Pressereferentin und zu Beisitzern Mathias Körner, Richard Ziehensack, Erkan Simsek sowie Yasar Oral.

Von links nach rechts: Yasar Oral, Adrian Klare, Anke Schroth, Esther Rothenhöfer, Margit Kröhler, Christoph Engelsberger, Eckhart Kamm

 

11.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Güter auf die Bahn – oder Güter von der Bahn?

 

Es ist nur ein unscheinbarer Satz in der Vorlage 141/2019 zur kommenden Gemeinderatssitzung: Die HDM beabsichtigt, die bestehenden Gleisanschlüsse an das Werk im Zuge der Konversion aufzugeben.

Während die „große Politik“ und auch die lokalen Akteure nicht müde werden, die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Bahn zu fordern, beabsichtigt HDM, die bestehenden Gleisanschlüsse an das Werk im Zuge der Konversion aufzugeben, über die derzeit von der Gießerei Amstetten täglich Gussteile per Bahn nach Wiesloch gebracht werden.

Der werktägliche Güterzug zwischen Amstetten und Wiesloch-Walldorf.

28.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD Fraktion ,,Unsere Stadt wird klimaneutral"

 

Bis 2030: Unsere Stadt wird klimaneutral
Ziele für unsere lokale Klimapolitik


1. Für Neubauten werden die Energiekonzepte optimiert. Ziel ist dabei, eine in der Jahresbilanz klimaneutrale Versorgung mit einem stetig wachsenden Anteil lokal verfügbarer regenerativer Energiequellen sicherzustellen.
2. Für den Gebäudebestand ist zu gewährleisten, dass Anreize geschaffen werden, damit energieeffiziente Sanierungen beschleunigt werden.
3. Die Anstrengungen für ein an ökologischen Zielen orientiertes Mobilitätsmanagement sind zu verstärken. Wo immer möglich, ist der benzingetriebene lndividualverkehr zu verringern. Das Umsteigen in den ÖPNV ist zu beschleunigen.
4. Ein Leitbild "Wiesloch wird klimaneutral" wird erarbeitet. Es enthält Maßnahmen mit dem Ziel, gemeinsam mit der Bürgerschaft und den städtischen Einrichtungen aktiv darauf hinzuwirken, dass Wiesloch spätestens im Jahr 2030 eine klimaneutrale Bilanz erreicht.
5. Alle Entscheidungen, die im Rahmen von INSEK getroffen werden, sind auf ihre Klimawirksamkeit zu prüfen. Dafür ist ein Zertifizierungsverfahren zu entwickeln.

01.06.2019 in Ortsverein

Nach der Wahl ist vor dem Recyceln

 

Wohin mit den ganzen Plakaten, wenn der Wahlkampf vorbei ist? Diese Frage stellten sich die Fraktionen von SPD, CDU, FWV, FDP, AWL und WGF und haben sich dann zum Abschluss der Wahlperiode eine nachhaltige gemeinsame Aktion überlegt. Schnell war man sich einig, dass die Plakate recycelt werden sollen. Zum Abschluss der Wahlperiode 2014 - 2019 zeigten fast alle Fraktionen des alten Gemeinderats, dass man unter Demokraten für den richtigen Zweck zusammenarbeiten muss.

26.05.2019 in Ortsverein

Geh wählen für dein Wiesloch

 

Einen Tag vor den Kommunal-, Kreis- und Europa-Wahlen stellten sich Wieslochs Parteien und Wählervereinigungen unter dem gemeinsamen Motto „GEH WÄHLEN FÜR DEIN WIESLOCH!“ ein letztes mal vor den Wahlen den Bürgern zum Dialog.

Dabei waren Kandidierende und Mitglieder der AWL, CDU, FDP, FWV, SPD, WGF – Einzig „Die Grünen“ beteiligten sich nicht.

17.07.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Tiefe Bestürzung über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

In der SPD herrscht Fassungslosigkeit und Entsetzen über die brutale und niederträchtige Attacke auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer (SPD), der vor seinem Wohnhaus von einem Unbekannten schwer verletzt wurde. Der SPD-Kreisvorstand weiß sich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Urteil einig: „Das ist ein feiger und abscheulicher Angriff auf unseren Hockenheimer Genossen – aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren!“.

09.07.2019 in Ortsverein von SPD Walldorf

Mehrheit auf dem Landesparteitag der Südwest SPD für Wahlfreiheit (G8/G9) beim Abi

 

Elisabeth Krämer und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahmen als Delegierte für die SPD Rhein-Neckar am Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg teil. U.a. wurde in einem Leitantrag “BildungsMut– Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium beschlossen. Außerdem wurde gefordert, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. Die vollständige Beschlusslage findet man unter www.spd-bw.de.

Klare Worte fand Doro Moritz, Vorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft. Auf den Anfang käme es an. Hier muss die Landesregierung endlich mehr investieren - in gute Arbeit und ausreichende Lehr- und Betreuungskräfte. Im Bundesländervergleich stehe Baden-Württemberg auf dem 16. und damit auf dem letzten Platz in der Lehrer-Schüler Relation.

Der Initiativantrag zur Lage der Partei forderte klares Bekenntnis zu Inhalten und Zielen und die konsequente Bilanz der GroKo zum vereinbarten Zeitpunkt. Grundrente und Klimaschutzgesetz wurden als wichtige Eckpfeiler genannt. Wir wollen unsere politischen Ziele umsetzen, so die Vertreter aus Walldorf, dazu gehöre es endlich mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen und an einer sozial gerechten und ökologischen Gestaltung des Klimaschutzes zu arbeiten.

04.07.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

 

„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.

30.06.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Bezahlbarer Wohnraum in Walldorf – Geht. Dafür muss man aber auch was tun.

 
Fraktion 2019

Bezahlbarer Wohnraum in Walldorf – Geht. Mit diesem Satz hatte die SPD Walldorf ein sehr wichtiges Thema während der Kommunalwahl aufgegriffen. Ja, es fällt derzeit vielen schwer, in Walldorf geeigneten Wohnraum zu mieten. Betroffen hiervon sind vor allem junge „Normalverdiener“, die sich frei finanzierte Wohnungen in Walldorf nicht leisten können. Es trifft beson­ders auch junge Familien, für die es hier viel zu wenige preisgünstige Wohnungen gibt. Natürlich gibt es das Problem nicht nur in Walldorf. Hier bei uns können aber wir entscheiden, wie wir mit geeigneten Maßnahmen steuern. Deshalb sollte unserer Meinung nach der Eigen­betrieb Wohnungswirtschaft unbedingt auch frei finanzierte, aber „bezahlbare“ Wohnungen in seinen Bestand aufnehmen.

 

 

wir für Wiesloch

Aktuelle Termine

06.08.2019, 19:00 Uhr
Sommertreff

„Trattoria Italia“ Marktstraße 13, Wiesloch

26.08.2019, 19:00 Uhr
Winzerfesttreff im Weindorf

Weindorf im Gerbersruhpark

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Über 30 junge Leute kamen auf dem Marktplatz in Wiesloch zusammen, um über Politik zu diskutieren und gemeinsam Pizza zu essen. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zum ersten Mal dabei. Manche reisten sogar aus Dossenheim an, um dabei zu sein. Die Themen, über die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprechen wollten waren vielzählig: Pflege, Besetzung der SPD-Spitze. Große Koalition, Klimaschutz, Grundrente, bezahlbarer Wohnraum und vieles mehr. Dazwischen gab es Pizza

Intensive Diskussion auf Einladung von Lars Castellucci in Sandhausen Der deutsche Sozialstaat steht von zwei Seiten unter Druck: Zum einen sind diejenigen, die seine Hilfe brauchen, unzufrieden, weil sie ihn als kalt und bürokratisch wahrnehmen. Zum anderen wollen einige Leute, die nicht auf den Sozialstaat angewiesen sind, diesen aushöhlen und schwächen. Die SPD hat deshalb ein Konzept vorgelegt, wie der Sozialstaat zukunftsfest gemacht werden soll. Dazu zählt zum Beispiel ein

Interessierst Du Dich für Themen wie Netzausbau, Uploadfilter und andere Aspekte rund um unsere digitalisierte Zukunft? Dann lade ich Dich sehr herzlich ein zum nächsten "Cheers to politics" am Dienstag, den 16. Juli 2019, um 19:00 Uhr, in meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch (Marktstr. 11). "Cheers to politics" wird von jungen Leuten für junge Leute organisiert, um gemeinsam über Politik zu diskutieren. Diesmal ist auch der Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der

AKTUELLES AUS DEM LAND

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

 

Freitagspost

Ludwig Wagner Preis

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