OB-Wahl und geringe Wahlbeteiligung in Wiesloch

Veröffentlicht am 12.10.2015 in Ortsverein
 

Anlässlich seiner Teilnahme an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion gratulieren SPD-Politiker aus Bund, Land und Kommune Dirk Elkemann zur Wahl zum Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Wiesloch.
(vl. Lars Castellucci, MdB, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch, Klaus Rothenhöfer, Stadtrat und stellv. Oberbürgermeister, Sonja Huth, Stadträtin/Fraktionsvorsitzende, Eckhart Kamm, Stadtrat, Dirk Elkemann, ab 1.1.2016 Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Wiesloch, Richard Ziehensack, Stadtrat, Dr. Anke Schroth, stellv. Ortsvereinsvorsitzende, Adrian Klare, Stadtrat/Ortsvereinsvorsitzender - anklicken zum vergrößern)


Am Abend des 04. Oktobers stand es fest: unser Kandidat, Herr Dirk Elkemann ist der neue Oberbürgermeister von Wiesloch.
Der SPD Ortsverband freut sich darüber und gratuliert ihm zu seinem Erfolg bei der Wahl. Herrn Kai Schmidt-Eisenlohr zollen wir großen Respekt für seinen engagierten Wahlkampf. Beide Kandidaten führten einen absolut fairen Wahlkampf. Die Störfeuer kamen eher von Dritten, die leider ihrem machtpolitischen Gedankengut verfielen.

Die erschreckend geringe Wahlbeteiligung allerdings sollte uns alle zum Denken bzw. Handeln animieren. Geringe Beteiligungsquoten sind nach einer Veröffentlichung des Statistischen Amts der Landeshauptstadt Stuttgart in Deutschland inzwischen traurige „Normalität“. Danach sollen zuletzt nur in 13 von 76 Großstädten in denen OB- oder Bürgermeister direkt gewählt wurden, mehr als 50 % der Wahlberechtigten abgestimmt haben.
Für unsere Demokratie ist es wichtig, dass sich viele Bürger an Entscheidungen beteiligen. Eine Wahl ist dafür die einfachste und unmittelbarste Möglichkeit. In unserer schönen Großen Kreisstadt stehen die Verantwortlichen weiterhin vor enormen Herausforderungen. Nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit Aller kann diese erfolgreich gemeistert werden. Mit Herrn Elkemann werden wir einen kompetenten Fachmann zu Seite haben.

Wir wünschen uns, dass sich alle im Gemeinderat vertretenen Kräfte ohne parteipolitische Interessen den anstehenden Aufgaben widmen. Das sind wir unseren Bürgern schuldig.

 

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AKTUELLES AUS DEM LAND

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

 

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