04.03.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
Vorstellung der zweiten acht Kandidierenden
Liebe Walldorferinnen und Walldorfer, 10 Frauen und 12 Männer möchten Sie im Walldorfer Gemeinderat vertreten und stellen sich Ihnen auf der SPD-Liste am 9. Juni zur Wahl. Sie sehen Sie alle auf dem Gruppenbild. Vielleicht ist sogar Ihr Nachbar, Ihre Nachbarin dabei. Sprechen Sie sie an. Die zweiten acht Gemeinderatskandidierenden stellen sich Ihnen im Folgenden ganz kurz vor.
Bild: von o.l. nach u.r: Birgit Böhli-Tretschock, Akif Balci, Claudia Gottuk-Brede, Ralf Lukas, Annette Strehle, Dr. Jürgen Thölke, Barbara Kempf-Dudler und Akif Ünal.
04.03.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Mängelmelder wird endlich umgesetzt
Vier Jahre, ja vier Jahre ist es mittlerweile her, dass die SPD-Fraktion einen Mängelmelder beantragt hat, den man, da laut Vorlage „technisch unproblematisch möglich“, direkt in die neue Homepage der Stadt hätte integrieren können, um diesen Service insbesondere mobil zur Verfügung zu stellen. Wir haben immer wieder auf die Umsetzung gedrängt, doch hieß es regelmäßig, die städtische Erreichbarkeit sei ja schließlich per E-Mail gegeben.
Warum hat man dann den laut Vorlage „niederschwellig" und „in nur 2 Schritten" zu bedienenden Mängelmelder nicht einfach eingebunden? Die dort in nur wenigen Schritten zu erfassenden Daten hätten dann ohne Probleme ans Rathaus übersandt werden können, um dort ihren etablierten Gang zu nehmen.
28.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
Vorstellung der ersten acht Kandidierenden
Liebe Walldorferinnen und Walldorfer, 22 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der SPD-Liste. Diese 10 Frauen und 12 Männer möchten Sie im Walldorfer Gemeinderat vertreten und stellen sich Ihnen daher am 9. Juni zur Wahl. Sie sehen Sie alle auf dem Gruppenbild. Vielleicht ist sogar Ihr Nachbar, Ihre Nachbarin dabei. Sprechen Sie sie an. Die ersten acht Gemeinderatskandidierenden stellen sich Ihnen im Folgenden ganz kurz vor. Alle sechs Mitglieder der amtierenden SPD-Fraktion werden wieder kandidieren und bieten Ihnen Verlässlichkeit und eine Kommunalpolitik, die alle Walldorferinnen und Walldorfer in den Blick nimmt:
26.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Trinkbrunnen für Walldorf im Rat knapp gescheitert
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung geschlossen mit Nein zum Beschlussvorschlag gestimmt, der besagte, man solle keinen Trinkbrunnen in Walldorf installieren. Wir sind überzeugt, dass ein Trinkbrunnen ein wichtiger Beitrag zur Klimaanpassungsstrategie von Walldorf wäre und haben dies auch schon bei unserem Ja zum Hitzeaktionsplan im vergangenen Jahr deutlich gemacht. Rechtliche Vorgaben gehen darauf ein, dass auch kleine Städte wie Walldorf in den sommerlichen Hitzetagen niederschwellig Zugang zu Trinkwasser ermöglichen müssen.
Wir wollen diese rechtliche Vorgabe mit einem Trinkbrunnen umsetzen und die Akzeptanz testen. Dieses Thema ist seit 1,5 Jahren in den Gremien in der Diskussion, da wir bereits vor der Verabschiedung des Hitzeaktionsplans die Installation eines Trinkbrunnen in einem stark frequentierten Bereich beantragt haben.
22.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
Klartext aus der SPD Walldorf - Kommentar unseres Mitgliederbeauftragten
"Die Merkel muss weg! Die Ampel muss weg! Die Demokratie muss weg!!!" Sowohl die damalige Regierung Merkel, als auch die heute regierende „Ampel“ sind die mit Mehrheit gewählte höchste Institution unserer Demokratie, das Parlament. Eine Forderung wie „die (Regierung) muss weg“ ist absolut demokratie-feindlich. Es wird der Volkes-Wille der letzten Wahlen ignoriert. Man kann durchaus, und das tue ich auch, eine Regierung kritisieren. Man kann auch Neuwahlen durch einen Misstrauens Antrag befürworten. Solange aber eine Regierung im Parlament die Mehrheit hat, ist sie demokratisch legitimiert und muss nicht weg!!! Wenn vor Jahren in unseren sog. „Neuen Bundesländern“ ein gewisser Teil der Bevölkerung diesen unsäglichen Ruf auf der Straße mit entsprechenden Galgenskizzen oder Hitlerbärten anbrachte, wusste man aus welcher Ecke das kommt. Wenn inzwischen auch in den „Alten Bundesländern“ dieser Ruf gang und gäbe ist, dann haben wir ein richtiges Problem mit unserem Demokratie-Verständnis.
19.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
SPD Walldorf beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg
Die SPD Baden-Württemberg hatte zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Die SPD Rhein-Neckar war mit einem Bus hingefahren und 3 Mitglieder aus Walldorf waren dabei. Gemeinsam mit rund 500 begeisterten Gästen folgten wir den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.
Andreas Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht und bezeichnete sie als Grün-Schwarz Stillstands-Koalition. Gerade in diesen Zeiten, in denen viele Menschen verunsichert sind, müsse auch eine Landregierung in Baden-Württemberg endlich handeln und für mehr bezahlbaren Wohnraum und gute Bildung für alle sorgen.SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilte zu Beginn seiner Rede scharf die Demonstrationen, die zur Absage des Politischen Aschermittwochs der Grünen in Biberach führten. Kein Demokrat dürfe auch nur klammheimlich Freude empfinden, wenn Veranstaltungen von anderen gestört würden.
19.02.2024 in Ortsverein von SPD Walldorf
WALLDORF SOLIDARISCH GEGEN RECHTS
Danke Walldorf für eine bunte und menschenfreundliche Gesellschaft! 2.000 Menschen sind auf die Straße gegangen gegen rechte Hetze und Ausgrenzung – für ein weltoffenes und buntes Walldorf mit Einwohnerinnen und Einwohnern unterschiedlichster Herkunft.
Danke an die vielen Vereine, Organisationen und Unternehmen, die dabei waren. Danke an jeden Einzelnen und jede Einzelne für dieses klare Zeichen.
Die Vernetzungsgruppe um Pfarrer Uwe Boch hat hervorragende Arbeit gemacht und es ist gut, dass sich aus allen demokratischen Parteien, die im Walldorfer Gemeinderat vertreten sind, ein Fraktionsmitglied in der Vernetzungsgruppe und den Vorbereitungen eingebracht hat. Die SPD Walldorf dankt ihrer 2. Vorsitzenden und Stadträtin Elisabeth Krämer, der das Engagement gegen rechts ein Herzensanliegen ist, für ihren Einsatz in der Vernetzungsgruppe.
19.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Photovoltaik ist der Renner – Besuch der SPD-Fraktion bei SolarPatron
Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme zu den Umweltförderprogrammen der Stadt die Erfolgsgeschichte der im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive der Stadt Walldorf hervorgehoben.
Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäude zu fördern. Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.
12.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf
Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule
Stadtrat Lorenz Kachler, ehemaliger Rektor der Waldschule, hatte im Technischen Ausschuss am 6. Februar 2024 für die SPD zur geänderten Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule Stellung genommen.
Sie kennen sicherlich das Dauerthema Elterntaxis an den Schulen und die damit verbundenen Problemkreise. Zum einen ist es die Angst um die Kinder, wenn sie zur Schule laufen oder mit dem Rad fahren, zum anderen auch einfach Bequemlichkeit. So kutschieren viele Eltern den Nachwuchs nach Überzeugung nicht nur der SPD unnötigerweise mit dem Auto zur Schule. Allerdings gibt es auch manchmal Gründe dafür, zum Beispiel wenn die Schule mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn nur schwer zu erreichen ist, aber das ist ja in Walldorf nicht der Fall.
Das Thema Elterntaxi und Parken vor oder an den Schulen wird seit Jahrzehnten von Schulleitungen, Lehrern, dem Schulträger von einzelnen Eltern oder Elterngremien, aber auch von Schülern immer wieder diskutiert oder zumindest angesprochen. Dabei ist ein gewisses Maß an Emotionalität nicht nur der Taxi-Eltern durchaus fühlbar.
Aktuelle Termine
04.05.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Roten Radtour durch Walldorf
Rathausvorplatz Walldorf
AKTUELLES AUS DEM LAND
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Freitagspost
BIWU
